Schlagwort-Archive: Europäisches Parlament

Österreich ist im europäischen Parlament schlecht vertreten

Veröffentlicht am 17. Juli 2009 by

Egal aus welcher parteipolitischen Sicht man es nimmt: Österreich ist nach den Wahlen zum europäischen Parlament im Juni diesen Jahres eindeutig so schlecht vertreten wie noch nie. Während ÖVP, SPÖ und Grüne in großen europäischen Fraktionen eingebunden sind und zumindest … Weiterlesen →

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Werner Faymanns Kenntnisse der EU-Institutionen

Veröffentlicht am 11. Juni 2009 by

Mit Schrecken habe ich das gestrige Interview von Werner Faymann in der ZiB2 gesehen. Mir ist dabei erstmals klar geworden, dass die Niederlage der SPÖ einen Hauptschuldigen hat, nämlich Werner Faymann selbst. Zitat Faymann: “Der Kommissionspräsident und auch der Kommissar … Weiterlesen →

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EU-Wahl: Meine Analyse

Veröffentlicht am 7. Juni 2009 by

Die Ergebnisse sind bekannt, Zeit meine persönliche Analyse der Öffentlichkeit zugänglich zu machen: Die niedrige Wahlbeteiligung wundert mich nicht. Wenn die Medien über Woche in fast jedem Artikel über die Europawahl fälschlicherweise darauf hinweisen, wie unbedeutend diese Wahl doch sei, … Weiterlesen →

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EU-Wahl: Wen nehmen?

Veröffentlicht am 4. Juni 2009 by

In 4 Tagen finden die Wahlen zum europäischen Parlament statt. Höchste Zeit für mich, hier eine persönliche Charakterisierung der wahlwerbenden Parteien vorzunehmen. SPÖ Die SPÖ will für ein soziales Europa kämpfen. Das heißt, dass Sozialleistungen in Europa auf einem hohen … Weiterlesen →

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Warum zur EU-Wahl gehen?

Veröffentlicht am 25. Mai 2009 by

Gegenfrage: Warum nicht zur EU-Wahl gehen? Sie sind gegen Europa? Europa ist ein Kontinent. Österreich liegt in Europa. Diese Tatsache ist so unverrückbar, wie der tägliche Sonnenauf- und -untergang. Man kann also eigentlich nicht gegen Europa sein, weil man dann … Weiterlesen →

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Europäisches Parlament will Null-Energie-Haus

Veröffentlicht am 6. Mai 2009 by

Das Europäische Parlament hat beschlossen, dass ab 2019 in der EU nur mehr Null-Energie-Häuser errichtet werden dürfen, also Häuser, die zumindest so viel Energie produzieren wie sie verbrauchen. Für die Umwelt ist das ein Meilenstein und einwichtiger Baustein im Kampf … Weiterlesen →

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FPÖ fordert "Tag der Abrechnung"

Veröffentlicht am 30. April 2009 by

Die FPÖ plakatiert derzeit den Tag der Wahlen zum europäischen Parlament als “Tag der Abrechnung”. Was die FPÖ darunter genau versteht, schreibt sie natürlich nicht hin. Deshalb hier die Erläuterung. Die FPÖ tritt ja für ein “Europa der Vaterländer” und … Weiterlesen →

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Europäisches Parlament beschließt Regulierung für Rating-Agenturen

Veröffentlicht am 28. April 2009 by

Das Europäische Parlament hat am Mittwoch eine Regulierung der sogenannten Rating-Agenturen beschlossen. Diese unterstanden bisher keiner Kontrolle, hatten aber wesentliche Auswirkungen auf das Funktionieren der Finanzmärkte. Rating-Agenturen bewerten die Zahlungsfähigkeit (Bonität) von Unternehmen, Banken und sogar ganzer Staaten. Von dieser … Weiterlesen →

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Bedeutung des EU-Parlaments (Teil 2)

Veröffentlicht am 24. April 2009 by

Gestern habe ich auf die Bedeutung des EU-Parlaments aus eher österreichischer Sicht geschrieben. Zur Erinnerung: Die Stimme eines österreichischen Wählers zählt gesamteuropäisch betrachtet ungefähr doppelt so viel wie die eines Deutschen oder Franzosen. Doch welchen Einfluss hat das EU-Parlament tatsächlich … Weiterlesen →

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Bedeutung des europäischen Parlaments (Teil 1)

Veröffentlicht am 23. April 2009 by

Ich werde in den nächsten Wochen in diem Blog einen Schwerpunkt zu EU-Themen setzen. Beginnen möchte ich mit diesem kurzen Artikel, warum das europäische Parlament und die Wahlen dazu so wichtig sind. Ein erheblicher Teil der Gesetze, die unseren Alltag … Weiterlesen →

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