Schlagwort-Archive: Josef Pröll

ÖVP gegen Finanztransaktionssteuer

Veröffentlicht am 25. Mai 2010 by

Dass die ÖVP es mit der Ehrlichkeit und Wahrheit nicht immer so genau nimmt (“keine neuen Steuern”), hat sie schon mehrfach bewiesen. Aktuell ist es die Finanztransaktionssteuer, bei der die ÖVP den Wählern Sand in die Augen streut. Zunächst einmal … Weiterlesen →

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Der ahnungsloseste Finanzminister der Welt?

Veröffentlicht am 23. Juli 2009 by

Der Skandal um die Spekulationsverluste der Bundesfinanzierungsagentur kommt zu Recht nicht aus den Medien. Heute hat Finanzminister Erwin Pröll wörtlich gesagt: “Es gab keine Spekulation und keine Zockerei.” Er sprach nur von Veranlagung und ein Veranlagungsverbot kommt natürlich nicht in … Weiterlesen →

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Josef Pröll als Finanzminister: Überfordert, amtsmüde oder unwillig?

Veröffentlicht am 28. Juni 2009 by

Josef Pröll hat in der heutigen Pressestunde bewiesen, dass er ein Meister der Vernebelung ist. Eine Zusammenlegung von Kompetenzen von Bund, Ländern und Gemeinden lehnt er ab, aber er will Strukturen konsolidieren. In der Gesundheitsreform sieht er ein großes Sparpotenzial, … Weiterlesen →

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Josef Pröll verursacht Probleme und erwartet Lösungen

Veröffentlicht am 15. April 2009 by

Ignoranter kann man wohl nicht Politik machen. Da schreibt Josef Pröll als Finanzminister der Bildungsministerin Claudia Schmied ein Budget vor, mit dem sie längst überfällige und großteils auch schon beschlossene Reformen nicht durchführen kann, und dann erwartet er von eben … Weiterlesen →

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