Schlagwort-Archive: ÖVP

Die Mittelstands-Bildungssteuer

Veröffentlicht am 24. Oktober 2011 by

Die ÖVP sieht sich ja gerne als die “Beschützerin des Mittelstands”. Wenn man jedoch die konkrete Politik der Konservativen betrachtet, erweisen sich die Schwarzen als die größten Feinde eben dieses Mittelstands. Wer ist eigentlich dieser “Mittelstand”? Versuchen wir doch einmal … Weiterlesen →

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Über die kommende Wahl in Wien

Veröffentlicht am 10. März 2010 by

Man möchte aufgrund meines Namens meinen, dass auch ich einen undeutschen Migrationshintergrund hätte. Die Wahrheit ist jedoch, dass meine Vorfahren als ostpreußisches Adelsgeschlecht wahrscheinlich deutscher waren, als z. B ein gewisser grauhaariger Herr, der sich als Präsident des österreichischen Nationalrats … Weiterlesen →

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Österreich ist im europäischen Parlament schlecht vertreten

Veröffentlicht am 17. Juli 2009 by

Egal aus welcher parteipolitischen Sicht man es nimmt: Österreich ist nach den Wahlen zum europäischen Parlament im Juni diesen Jahres eindeutig so schlecht vertreten wie noch nie. Während ÖVP, SPÖ und Grüne in großen europäischen Fraktionen eingebunden sind und zumindest … Weiterlesen →

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Warum eigentlich auch die ÖVP für Vermögens(zuwachs)steuern sein sollte

Veröffentlicht am 28. Juni 2009 by

Christoph Baumgarten legt in seinem Blog Politwatch die Fakten dar, warum wir in Österreich über eine höhere Besteuerung von Vermögen und Vermögenszuwachs diskutieren sollten. Es gibt aber zusätzlich noch Gründe, warum eigentlich auch die ÖVP für neue Steuern sein sollte. … Weiterlesen →

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Josef Pröll als Finanzminister: Überfordert, amtsmüde oder unwillig?

Veröffentlicht am 28. Juni 2009 by

Josef Pröll hat in der heutigen Pressestunde bewiesen, dass er ein Meister der Vernebelung ist. Eine Zusammenlegung von Kompetenzen von Bund, Ländern und Gemeinden lehnt er ab, aber er will Strukturen konsolidieren. In der Gesundheitsreform sieht er ein großes Sparpotenzial, … Weiterlesen →

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EU-Wahl: Wen nehmen?

Veröffentlicht am 4. Juni 2009 by

In 4 Tagen finden die Wahlen zum europäischen Parlament statt. Höchste Zeit für mich, hier eine persönliche Charakterisierung der wahlwerbenden Parteien vorzunehmen. SPÖ Die SPÖ will für ein soziales Europa kämpfen. Das heißt, dass Sozialleistungen in Europa auf einem hohen … Weiterlesen →

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Warum zur EU-Wahl gehen?

Veröffentlicht am 25. Mai 2009 by

Gegenfrage: Warum nicht zur EU-Wahl gehen? Sie sind gegen Europa? Europa ist ein Kontinent. Österreich liegt in Europa. Diese Tatsache ist so unverrückbar, wie der tägliche Sonnenauf- und -untergang. Man kann also eigentlich nicht gegen Europa sein, weil man dann … Weiterlesen →

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Bedeutung des europäischen Parlaments (Teil 1)

Veröffentlicht am 23. April 2009 by

Ich werde in den nächsten Wochen in diem Blog einen Schwerpunkt zu EU-Themen setzen. Beginnen möchte ich mit diesem kurzen Artikel, warum das europäische Parlament und die Wahlen dazu so wichtig sind. Ein erheblicher Teil der Gesetze, die unseren Alltag … Weiterlesen →

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