Bedeutung des europäischen Parlaments (Teil 1)

Ich werde in den nächsten Wochen in diem Blog einen Schwerpunkt zu EU-Themen setzen. Beginnen möchte ich mit diesem kurzen Artikel, warum das europäische Parlament und die Wahlen dazu so wichtig sind.

Ein erheblicher Teil der Gesetze, die unseren Alltag bestimmen, werden auf EU-Ebene gemacht und das Parlament hat darauf einen großen, oft sogar entscheidenden Einfluss. Diese Weisheit hört man dieser Tage recht oft und sie ist auch wahr.

Doch warum sollte man als Österreicher zur EU-Wahl gehen, wo doch von 785 Abgeordneten gerade einmal 18 aus Österreich stammen und diese sich auch noch auf verschiedene Parteien mit ganz unterschiedlichen Ansichten verteilen? Nun, diese Frage könnte man bei jeder Wahl stellen. Welchen Einfluss hat ein kleines Bundesland wie Vorarlberg schon im Nationalrat? Wenn man sich die Sitzverteilung jedoch genauer ansieht, wird man feststellen, dass eine österreichische Stimme weit mehr zählt als z. B. eine deutsche. Deutschland hat ungefähr zehnmal so viele Einwohner, aber mit 99 nur etwa fünfmal so viele Abgeordnete.

Außerdem sind SPÖ, ÖVP und Grüne auf europäischer Ebene gut vernetzt. Wer diese Parteien wählt, kann im gesamteuropäischen Kontext recht viel bewirken. Ein gutes Wahlergebnis auf nationaler Ebene steigert außerdem den Einfluss der nationalen Partei in der gesamten Parlamentsfraktion.

Gerade, weil wir als kleines Land überproportional viel Gewicht haben, heißt es daher: Wahlrecht wahrnehmen!

2 Gedanken zu „Bedeutung des europäischen Parlaments (Teil 1)

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