Österreich ist im europäischen Parlament schlecht vertreten

Mandate im europaischen Parlament

Egal aus welcher parteipolitischen Sicht man es nimmt: Österreich ist nach den Wahlen zum europäischen Parlament im Juni diesen Jahres eindeutig so schlecht vertreten wie noch nie.

Während ÖVP, SPÖ und Grüne in großen europäischen Fraktionen eingebunden sind und zumindest in den wichtigsten Ausschüssen österreichische Interessen vertreten können, sind FPÖ und die Liste Martin de facto „wilde Abgeordnete“. Als solche werden sie nicht in Ausschüssen vertreten sein, wo aber die eigentliche inhaltliche Arbeit stattfindet. Dies betrifft 5 der 17 österreichischen EU-Abgeordneten. Damit sind fast 30 % der Stimmen verlorene Stimmen.

Zu allem Überdruss hat sich die Liste Martin auch gleich gespaltet noch bevor sie zu arbeiten begonnen hat. Die SPÖ wird mit ihren 4 Abgeordneten nur mehr die allerwichtigsten Ausschüsse besetzen können. Damit sind sozial denkende Österreicher weit schlechter vertreten als vor den Wahlen. Hans Peter Martin, der diesen Österreichern ein „Angebot“ machen wollte, hat sich wieder einmal frauenfeindlicher Egomane entpuppt. Ist das vielleicht der Grund, warum er Hans Dichand so sympathisch ist?