Sozialdemokratie im 21. Jahrhundert

Die Sozialdemokratie und andere Bewegungen im Vergleich

Die Wahlniederlagen der letzten Zeit für die Sozialdemokratie waren schon sehr schmerzhaft. Und nach langen Überlegungen musste auch ich zu dem Schluss kommen, dass es für die Wähler schwer ist zu verstehen, wofür die Sozialdemokratie überhaupt steht. Ja klar, soziale Errungenschaften sind von ihr erzielt worden, die auch ständig auf dem Prüfstand stehen, verteidigt und verbessert werden müssen. Aber ist das genug?

Die Menschen blicken weiter als so mancher Politiker wahrhaben will. Heute lese ich wieder, dass die 18- bis 25-Jährigen kein Vertrauen in die Pension haben. Ohne jetzt auf dieses Thema näher eingehen zu wollen: Es zeigt, dass selbst die jüngsten Wähler mehr als 40 Jahre in die Zukunft blicken. Welcher Politiker tut das? Wenn ein Politiker 10 Jahre in die Zukunft blickt, gilt er schon als weitblickend.

Einzig den Grünen trauen viele Wähler zu, wirklich weit in die Zukunft zu planen. Aber ihre Strukturen sind alles andere als zukunftsweisend, weil sie sich nicht als krisenfest erweisen. Außerdem fehlt den Grünen immer noch die nachhaltige internationale Verankerung, die heute in der Politik wichtiger denn je ist. Grünparteien sind doch ein westeuropäisches Phänomen. Weltweit gesehen ist diese Bewegung völlig unbedeutend.

Die konservativen und wirtschaftsliberalen Parteien profitieren von der Angst vieler Menschen vor Veränderung. Außerdem predigen sie gebetsmühlenartig ihre Wirtschaftskompetenz und “Werte, Werte, Werte”. Das glaubt der Wähler vielfach sogar und hofft, mit seiner Stimme für die Konservativen den eigenen Arbeitsplatz zu sichern. Ob das wirklich klappt?

Dann sind da noch die Rechtspopulisten. Jene Menschen, die das Gefühl haben, nichts bewahren zu müssen, weil sie ohnehin schon Verlierer sind, suchen nach Gründen für die eigene Unzufriedenheit. Die Rechtsparteien schaffen es in einigen Ländern sehr erfolgreich, den Menschen Sündenböcke für den eigenen sozialen Abstieg zu verschaffen. Auch damit können Wahlen gewonnen werden.

Und die Sozialdemokratie? Welche Strategie verfolgt sie, um die Herzen der Menschen zu gewinnen?

Die Marktlücke im politischen Spektrum

Der aufmerksame Leser und die aufmerksame Leserin werden aus dem vorherigen Abschnitt wahrscheinlich schon erkannt haben, worauf ich hinaus will. Welche politische Kraft ist es, die nicht nur aktuelle Probleme anspricht, nicht nur bestehende Strukturen verteidigt, sondern wirklich eine Zukunftsvision für unsere Gesellschaft, für unsere Welt entwirft und verfolgt und auch die strukturelle Kraft dazu hat? Das war einmal die Sozialdemokratie bis sie sich dem Neoliberalismus verkauft hat.

Meine Vision für die Sozialdemokratie im 21. Jahrhundert

Die Sozialdemokratie will eine zukunftsorientierte Gesellschaft, die sich aus eigener Kraft immer wieder selbst erneuert. Diese Gesellschaft gehorcht einerseits den Gesetzen der Marktwirtschaft, sorgt aber gleichzeitig dafür, dass auch sozial schlechter gestellte Bürger jederzeit eine Chance haben, ihre persönliche Lebenssituation durch eigenen Fleiß zu verbessern.

Um diese Vision zu erreichen, muss zu aller erst in lebenslange, erstklassige Bildung unabhängig vom Einkommen und sozialen Status investiert werden. Es braucht außerdem engmaschige soziale Netze, die die gescheiterten Menschen immer wieder auffangen und ihnen eine neue Chance einräumen. Nur wer weiß, dass er nicht komplett abstürzen kann, ist auch bereit, Risiko auf sich zu nehmen. Es braucht auch eine Wirtschafts- und Infrastrukturpolitik, die sich an den Bedürfnissen der unteren Einkommensschichten orientiert. Nicht zuletzt brauchen wir auch eine Steuerpolitik, die Leistung und Vermögensaufbau fördert, aber arbeitsloses Einkommen aus Großvermögen hoch besteuert. Alle Maßnahmen müssen außerdem auf Nachhaltigkeit, insbesondere was den Umgang mit den natürlichen Ressourcen betrifft, ausgerichtet sein.

Sozialdemokratie – eine Chance auf Zukunft für alle!