Darabos‘ Debatte

Norbert Darabos hatte es als Verteidigungsminister von Anfang an nicht leicht. Ein Zivildiener als Heereschef, wie passt das denn? Abgesehen davon, dass der Verteidigungsminister in Österreich eben nicht Chef des Bundesheers ist (sondern der Bundespräsident), ein paar Gegenfragen: Was befähigt einen studierten Bauern zum Finanzminister? Muss eine Bankmanagerin per se eine schlechte Bildungsministerin sein? Und ist eine Richterin automatisch eine gute Justizministerin?

Die aktuelle Debatte um die Wehrpflicht hat Darabos offensichtlich am falschen Fuß erwischt. Eigentlich wurde sie ihm von Michael Häupl völlig überraschend mit einem Interview in der Kronenzeitung aufgezwungen. Dass Häupl aber die Abschaffung der Wehrpflicht gefordert oder versprochen hat, stimmt so nicht. Er hat vielmehr eine Debatte über Sinn oder Unsinn der Wehrpflicht gefordert.

Auch die SPÖ hat bei weitem keine einheitliche Linie in dieser Frage. Es gibt meines Wissens nach keinen Präsidiums- und schon gar keinen Parteitagsbeschluss, der die Abschaffung der Wehrpflicht fordert. Die Parteibasis ist in dieser Frage sehr unschlüssig. Selbst junge Mitglieder sind skeptisch bei dieser Frage. Persönlich habe ich sogar das Gefühl, dass die Mehrheit der Mitglieder die Wehrpflicht lieber beibehalten würde.

Doch in einer Demokratie soll man über alles diskutieren dürfen. Darabos selbst hat die Debatte für eröffnet erklärt, indem er 6 Optionen präsentierte. Gleichzeitig haben führende SPÖ-Politiker eine Volksabstimmung oder zumindest eine Volksbefragung zur Wehrpflicht gefordert.

Der Milizverband und die Offiziersgesellschaft ließen sich vom Minister nicht zweimal auffordern. Auch der Generalstabchef Entacher interpretierte seinen Minister so, wie die meisten Österreicher und gab auch gleich ein Interview.

Warum muss Entacher nun gehen? Weil er sich an einer Debatte beteiligt hat, die sein Minister selbst gefordert und gefördert hatte? Warum werden die beiden Vereine, die sich öffentlich an der Debatte beteiligt haben, abgekanzelt? Glaubt Norbert Darabos wirklich, dass er so eine ehrliche Debatte über das Bundesheer in Gang bringt?