Prekariat: Jeder und jede zweite ist betroffen

Eigentlich wollte ich diesen Artikel schon viel früher veröffentlichen, da er meine Serie über das Prekariat vom Herbst fortsetzt. Eine aktuelle Diskussion auf Twitter, ist aber jetzt der konkrete Anlassfall.

Ich behaupte: Bis zu 55 % aller Erwerbstätigen waren 2010 in Österreich prekär beschäftigt. Die Zahl erscheint hoch? Ich erkläre sie gerne.

Im Jahr 2010 gab es in Österreich rund 4.096.000 erwerbstätige Menschen. Davon waren 333.941 (8,15 %) geringfügig beschäftigt. Dazu kommen rund 652.300 (15,93 %) befristete Dienstverträge. Weiters gab es 69.800 (1,70 %) in Leiharbeit beschäftige Personen. Den größten Anteil machen die Teilzeitarbeitskräfte aus: 882.100 (21,54 %) Personen. Geringer ist der Anteil der Ein-Personen-Unternehmen (EPU) mit 282.700 (6,90 %).

Zählt man alle zusammen, so waren 2010 bis zu 2.221.000 Menschen prekär beschäftigt. Das sind 54,22 % aller Erwerbstätigen. Anders gesagt: Jeder und jede zweite verfügt über kein ausreichendes und/oder sicheres Einkommen.

Doch kann man die Zahlen einfach aufaddieren? Seriöserweise muss ich natürlich darauf hinweisen, dass es zwischen den einzelnen Gruppen sicher erhebliche Überschneidungen gibt. Viele Teilzeitarbeitskräfte sind auch befristet angestellt. Ebenso ist die Kombination aus Befristung und Leiharbeit häufig. Etliche EPUs werden sicher auch neben einem existenzsichernden Job betrieben. Ebenso gibt es auch zahlreiche Pensionisten, die sich sich als geringfügig Beschäftigte die Pension aufbessern. Allerdings fehlen in der Statistik auch große Gruppen der prekär beschäftigten: So konnte ich trotz intensiver Recherche keine Zahlen zu den freien Dienstnehmern finden. Und auch die Praktika („Volontariate“) werden nirgends erfasst. Wirklich seriöse Zahlen zu den prekären Dienstverhältnissen gibt es in Österreich also nirgends.

Aber sind alle genannten Gruppen wirklich prekäre Beschäftigte? Geringfügig Beschäftigte, befristete Dienstverträge und Leiharbeitsverträge stelle ich hier einmal außer Diskussion. In der SVA der gewerblichen Wirtschaft sind rund 376.000 Personen Pensionsversichert (Beitragszahler). Die EPU machen somit rund 75 % aller Versicherten aus. Gleichzeitig verdienen 3 von 5 (60 %) in der SVA Versicherten weniger als 600 Euro im Monat. Somit kann man die EPU fast vollständig dem Prekariat zurechnen.

Und Teilzeit? Erst ab einem monatlichen Bruttoeinkommen von rund 1.100 Euro oder einem Jahresbruttoeinkommen von 15.400 Euro befindet man sich komfortabel über der Armutsgrenze. Mehr als die Hälfte aller Teilzeitarbeitskräfte liegen unter dieser Grenze.

Unter Berücksichtigung dieser zusätzlichen Daten dürften mindestens 1,7 Mio. Menschen in Österreich prekär beschäftigt sein. Das sind mehr als 42 %. Da fehlen aber immer noch die freien Dienstnehmer und Praktikanten. Die Wahrheit dürfte also irgendwo zwischen 42 und 55 % liegen.

Quellen für alle Daten: Hauptverband der Sozialversicherungsträger, Statistik Austria

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Lore Hostasch im Interview (3): Neue Selbständige – die sollen alle in die Sozialversicherung hinein

Roman Korecky: In den 1990er-Jahren entstanden aber auch noch andere Formen von prekären Arbeitsverhältnissen.

Lore Hostasch: Ja genau, da gab es die Scheinselbständigen und die vielen Werkverträge, also diese Flucht aus dem Arbeitsrecht. Die Flucht aus dem Arbeitsrecht wieder einzufangen, indem man versucht, überall dort, wo es ein Vertragsverhältnis zwischen einem Auftraggeber und einem Auftragnehmer gibt, beide in das Sozialversicherungssystem hineinzuzwingen, das war das politische Ziel.

Roman Korecky: Es gibt ja auch eine zunehmende Anzahl an sogenannten freien Dienstnehmern, einer Arbeitsform, die in Ihrer Amtszeit erst geschaffen wurde. Ich habe nie den Unterschied verstanden zwischen einem freien Dienstnehmer und einem normalen Dienstnehmer. Können Sie mir das einmal genau erklären?

Lore Hostasch: Schwer. Es gibt ein paar Kriterien, die man im Gesetz nachschauen müsste.

Roman Korecky: Können Sie mir wenigstens Beispiele nennen?

Lore Hostasch: Das Entscheidende ist die volle Integration in den Arbeitsprozess und die volle Abhängigkeit und Weisungsgebundenheit durch den Arbeitgeber. Wenn man ein normales Arbeitsverhältnis hat, ist man dem Arbeitgeber gegenüber alleine verantwortlich und man ist auch dienstnehmerhaftpflichtversichert. Bei einem freien Dienstnehmer hat man größere Disponiermöglichkeiten, was die Arbeitszeit, Präsenz und Leistungserbringung betrifft. Wobei man da schon wieder in Richtung Werkvertrag kommt. Das sind diese Graubereiche. Daher war für mich damals das Entscheidende, die sollen alle in die Sozialversicherung hinein, egal wie die rechtliche Definition ist. Nicht ganz so einfach ist das im Arbeitsrecht, weil wenn man nicht Bestandteil einer Betriebsgemeinschaft ist. Das betrifft Fragen wie Abfertigungsansprüche oder Kündigungsfristen, die freie Dienstnehmer nicht haben.

Regina Riebl: Doch wozu hat man diese freien Dienstnehmer eingeführt, wenn es da so große Probleme bei der Definition gibt?

Lore Hostasch: Ich denke, dass wir in einer Gesellschaft leben, in der nicht nur die Arbeitgeber, sondern auch viele Arbeitnehmer interessiert sind, nicht in eine Norm hineingezwungen zu werden. Die wollen ein wenig mehr Freiheiten haben. Im wissenschaftlichen Bereich, im Forschungsbereich, also in der intellektuelleren Szene, hat es schon damals sehr viele gegeben, die gesagt haben, ich will mich nicht hineinzwängen lassen, ich bin bereit eine Arbeitsleistung zu erbringen, aber ich will selbst definieren, in welchem Zeitraum ich das tue, mit welchen Mitteln ich das tue, und wie ich damit umgehe. Verbieten kann man das nicht, wir sind in einer freien Gesellschaft, aber trotzdem muss man schauen, dass man das in die Systeme integriert, ohne das zu attraktivieren. Es wäre für mich der falsche Weg gewesen zu sagen, dass das die ideale neue Form eines Arbeitsvertrages. Es war mein Wunsch zu sagen: Arbeitgeber, auch bei diesem Arbeitsverhältnis habt ihr Pflichten und Rechte.

Roman Korecky: Mein Eindruck war, dass der typische Werkvertragnehmer der 1990er-Jahre relativ gut verdient hat, viele davon haben im wissenschaftlichen Bereich, im EDV- und Trainingsbereich usw. gearbeitet. Die Regelungen bezüglich freien Dienstnehmern wurden im Hinblick auf gut verdienende Leute gemacht. Mittlerweile hat sich das aber anders entwickelt, an wissenschaftlichen Institutionen gibt es sehr viele, die als neue Selbstständige oder als freie Dienstnehmer mit Forschungsaufträgen versehen werden, bei äußerst geringer Bezahlung, die teilweise nur halb so hoch wie der Kollektivvertrag ist. Inwieweit sehen Sie das als Flucht aus dem Kollektivvertrag, und wie könnte man dem entgegenwirken?

Lore Hostasch: Das ist sicherlich Flucht aus dem Kollektivvertrag. Früher war das eher ein Minderheitenprogramm, das im Interesse beider Seiten war, heute hat es sich dagegen stark in die Richtung entwickelt, dass die Auftraggeber – und ich sage bewusst nicht Arbeitgeber, sondern Auftraggeber – Werkverträge machen, um nicht an arbeitsrechtliche und kollektivvertragliche Vorschriften gebunden zu sein. Gerade im journalistischen, künstlerischen und wissenschaftlichen Bereich sind Werkverträge massiv dazu genutzt worden, aus Kollektivvertragsnormen auszubrechen und sich auch nicht langfristig zu binden. Der Werkvertrag gibt dem Werkvertraggeber die Chance, eine Verpflichtung nur auf eine bestimmte Zeit einzugehen. Wenn man dagegen jemanden in ein Dienstverhältnis nimmt, geht man üblicherweise einen für beide Seiten verpflichtenden Vertrag auf unbestimmte Zeit ein, allerhöchstens ist er befristet. Dennoch ist zum Glück der weit überwiegende Teil in durch Kollektivverträge abgedeckten Arbeitsverhältnissen zu finden. Österreich ist wohl eines der wenigen Länder, wo fast alle Arbeitsverhältnisse durch einen Kollektivvertrag abgedeckt sind.

Regina Riebl: Gerade bei Studenten, die ihr Studium abgeschlossen haben, ist der Anteil in gewissen Branchen relativ gering.

Roman Korecky: Sie meinten, dass viele sich nicht oder nur begrenzt binden wollen. Es gibt auch eine andere Form der Prekarisierung: die befristeten Dienstverträge. Ich kenne eine renommierte wissenschaftliche Institution, wo der Neueintritt auch in normale Dienstverhältnisse nur mehr befristet ist – zweimal auf drei Jahre, dann erst hat man eine Chance auf einen unbefristeten Dienstvertrag. Inwieweit denken Sie, dass damit die Betriebsräte entmachtet werden? Eigentlich muss der Betriebsrat bei normalen, unbefristeten Dienstverhältnissen Kündigungen zustimmen, einen befristeten Vertrag kann ich nach drei Jahren einfach nicht verlängern, ohne dass der Betriebsrat mitredet.

Lore Hostasch: Ob dahinter das Kalkül der Entmachtung der Betriebsräte steht, traue ich mich nicht zu beurteilen. Wenn der Betriebsrat stark ist, greift er auch bei befristeten Verträgen irgendwie ein. Auch wenn er rechtlich nicht so viele Möglichkeiten hat, würde er das anprangern. Meiner Meinung nach hängt das in erster Linie davon ab, dass die Unternehmen einen größeren Gestaltungsspielraum haben wollen. Die Unternehmen gehen davon aus, dass sie durch ihre Budgets, die ja teilweise auch durch die öffentliche Hand finanziert werden, sich nicht langfristig binden können, weswegen sie Verträge auf bestimmte Zeit eingehen wollen. Eine Befristung von drei Jahren findet man ja primär im wissenschaftlichen Bereich. Man kann eben noch nicht sagen, dass man den Arbeitnehmer auch nach drei Jahren noch beschäftigen kann, weil man nicht weiß, ob man dann das Geld noch hat, was aus Sicht der Arbeitnehmer natürlich eine Katastrophe ist. Im Lehrerbereich hat man das teilweise auch. Das beeinflusst die Lebensplanung sehr negativ. Da hat man arbeitsrechtlich natürlich schon versucht, etwas zu ändern, indem man Kettenverträge verboten hat.

Regina Riebl: Außer bei den Lehrern. Der Staat macht also etwas, was er der Wirtschaft verbietet.

Lore Hostasch: Ja, leider. Im ASVG-Bereich, also in der Privatwirtschaft, darf man Kettenverträge
nicht machen

Roman Korecky: Sprechen wir noch über die neuen Selbstständigen zurückkommen. Warum wurde dieser Sonderstatus eingeführt?

Lore Hostasch: Als diese McJobs und Kombilöhne in den Niederlanden und Belgien gegeben hat, haben sich in Deutschland und bei uns die Ich-AGs entwickelt. Das war aus meiner Sicht in erster Linie ein Auswuchs aus der arbeitsmarktpolitischen Situation. Die Frage war, wie wir Beschäftigung bringen, und da gab es schon das Interesse seitens der Wirtschaftskammer, dass die Leute sich selbstständig machen. Man glaubte, dass ein Selbstständiger nach zwei Jahren dann fünf Beschäftigte hat.

Roman Korecky: Aber dazu hätte es ja keinen neuen Selbständigenbegriff gebraucht. Die hätten ja auch einen Gewerbeschein lösen können, oder?

Lore Hostasch: Ja, das hätten sie können. Wir haben mit den Ich-AGs keine Freude gehabt. Wir haben sie durch das AMS teilweise trotzdem gefördert, weil wir meinten, es ist immer noch besser, jemand versucht sich ein Standbein zu schaffen, als er hat gar nichts. Aber die Erfolgsquoten waren nicht sehr groß und sind es nach wie vor nicht. Es ist nach wie vor ein Angebot unter vielen, um eine Startmöglichkeit im Arbeitsmarkt zu liefern und für Beschäftigung zu sorgen. Nach wie vor unterstützt das AMS das ja und das WIFI macht Seminare und Kurse zur Gründung eines Kleinunternehmens. Die Deutschen sind da noch viel aggressiver.

Regina Riebl: Und auf welche Bereiche waren diese Ich-AGs beschränkt? Oder waren die überhaupt nicht beschränkt?

Lore Hostasch: Gar nicht. Angefangen vom Schneider bis zum IT-Berater hat es da alles gegeben. Ein Unternehmen habe ich letztens kennengelernt, die haben zu zweit im IT-Bereich begonnen und jetzt sind sie recht erfolgreich ist. Aber das sind eher Ausnahmen.

Interview: Roman Korecky und Regina Riebl
Mitarbeit: Paul Korecky

Prekäre Arbeitsverhältnisse: Befristete Dienstverträge

Typisch sind befristete Dienstverträge für sogenannte Saisonarbeitskräfte. Betroffen sind meist wenig qualifizierte Arbeitskräfte. Die Befristungsdauer beträgt hier unter einem Jahr, manchmal nur ein- oder zwei Monate. Häufig bekommt der Arbeitnehmer eine Wiedereinstellungszusage.

Eine Sonderform von befristeten Dienstverträgen stellen auch sogenannte Ferialjobs dar. Diese werden aber meist nicht zu den prekären Dienstverhältnissen gezählt, da die Dienstnehmer sich hier noch in Ausbildung befinden.

Ebenfalls häufig zum Einsatz kommen befristete Dienstverträge beispielsweise als Karenzvertretungen. Davon sind dann meist Frauen betroffen.

Durch die Umstellung von Forschungsförderungen auf Projektfinanzierung erhalten auch viele junge Wissenschaftler und Wissenschaftlerinnen nur mehr Dienstverträge, die auf die Projektlaufzeit befristet sind, die meist drei Jahre beträgt, manchmal aber auch nur ein Jahr.

Doch auch abseits dieser Notwendigkeiten gibt es immer mehr Organisationen, die über befristete Dienstverhältnisse die „Probezeit“ für die Mitarbeiter, die eigentlich maximal einen Monat betragen sollte, zu verlängern. Hier sind Befristungen von einigen Monaten bis hin zu zwei bis drei Jahren üblich. Typisch für diese Arbeitsverhältnisse sind „Evaluierungen“ und – bei positiver Evaluierung – der Übergang in ein unbefristetes Dienstverhältnis.

Nur selten erfolgt eine Befristung auf Wunsch des Dienstnehmers oder der Dienstnehmerin.

Arbeitsplatzsicherheit

Je nach Dauer der Befristung ist die Arbeitsplatzsicherheit niedrig bis hoch.

Lohnhöhe

Auch befristete Dienstverträge unterliegen den normalen Kollektivverträgen. Somit ist die Lohnhöhe in der Regel als ausreichend anzusehen, wenn nicht andere Faktoren (z. B. Teilzeit) dazu kommen. Allerdings werden Vordienstzeiten meist nicht oder zu wenig berücksichtigt. Somit wird die Erfahrung der Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen in der Entlohnung zu wenig berücksichtigt. Befristete Dienstnehmer und Dienstnehmerinnen haben somit meist einen geringeren Lohn als unbefristete gleichen Alters und mit gleicher Tätigkeit.

Kündigungsschutz

Bei langfristigen Dienstverträgen kann die Arbeitnehmerin bzw. der Arbeitnehmer bis zum Ende der Befristung nicht gekündigt werden. Deshalb wird hier oft eine sogenannte Maximalbefristung vereinbart. Mit dieser Klausel kann der Dienstvertrag schon vor Ablauf der Befristung unter Einhaltung üblicher Fristen gekündigt werden.

Sozialrechtliche Absicherung

Befristete Dienstnehmer und –nehmerinnen unterliegen der vollen Sozialversicherungspflicht. Sie erwerben damit in allen Sozialversicherungen einschließlich der Arbeitslosenversicherung Ansprüche.

Interessensvertretung

Befristete Dienstnehmer und –nehmerinnen nehmen an Betriebsratswahlen teil und sollten daher auch von diesem vertreten werden. Häufig ist jedoch zu beobachten, dass Betriebsratsangehörige sich nur unzureichend um die Anliegen dieser Kollegen und Kolleginnen kümmern. Gesetzlich ist auch die Arbeiterkammer für die Interessensvertretung zuständig.

Zahlen, Daten und Fakten

Jahr Befristung
2004 570.800
2005 592.000
2006 602.900
2007 628.700
2008 664.100
2009 650.200
2010 652.300
Quelle: Statistische Daten aus er Sozialversicherung, Mai 2011, Hauptverband der österreichischen Sozialversicherungsträger

Der Anteil der befristeten Dienstverhältnisse zur Gesamtzahl der Beschäftigten schwankt zwischen 4 und 4,4 Prozent. Der kontinuierliche Anstieg geht also Hand in Hand mit dem Anstieg der Gesamtzahl der Beschäftigten.

Mitarbeit: Tilak de Silva, Regina Riebl

Prekäre Arbeitsverhältnisse: Eine Definition

Den Schwerpunkt auf diesem Blog im September soll ein Problem darstellen, das von der Politik leider viel zu wenig wahrgenommen wird, obwohl es schätzungsweise jeden zweiten Erwerbstätigen in Österreich betrifft: prekäre Arbeitsverhältnisse. Die Texte dieser Serie entstanden im Zuge einer gemeinsamen Projektarbeit mit einigen Gleichgesinnten im Frühsommer 2011. In diesem ersten Artikel soll es zunächst um den Versuch gehen, prekäre Arbeitsverhältnisse zu definieren.

Prekäre Arbeitsverhältnisse sind Arbeitsplätze mit zu geringer Einkommenssicherheit. Es handelt sich dabei um Arbeitsverhältnisse auf die ein oder mehrere der folgenden Faktoren zutreffen:

  • Mangelnde Arbeitsplatzsicherheit
  • Niedriger Lohn, der für eine Existenzsicherung nicht ausreicht
  • Mangelnder Kündigungsschutz
  • Keine oder zu geringe sozialrechtliche Absicherung
  • Fehlende Interessensvertretung z. B. durch Betriebsrat

Typische Erscheinungsformen sind in Österreich:

  • Befristete Dienstverträge
  • Leiharbeitsverträge
  • Teilzeitarbeit
  • Freie Dienstnehmer
  • Neue Selbständige und gewerbetreibende Ein-Personen-Unternehmen
  • Geringfügig Beschäftige
  • Volontariate („Praktika“)

In den kommenden Teilen dieser Serie möchte ich einige dieser Beschäftigungsformen näher beleuchten.

Mitarbeit: Regina Riebl